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Klimaschutzplan: Scheuer will es allen recht machen

von
Thomas Pitscheneder

Viel schlugen Experten in den vergangenen Wochen für den Klimaschutz im Verkehrssektor vor. Bundesminister Andreas Scheuer hat dennoch völlig eigene Pläne.

Blick auf eine kurvige Waldstraße
Der Verkehr in Deutschland soll bis 2030 grüner sein. Experten haben dafür einige Maßnahmen erarbeitet. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat jedoch andere Pläne. Foto: Getty Images/EyeEm

Das erfahren Sie gleich:

  • Welche Maßnahmen Scheuer im Verkehr ablehnt
  • Warum bestimmte Verkehrsteilnehmer dadurch stärker betroffen sind
  • Wie Scheuer den Verbrennungsmotor retten will

In den vergangenen Tagen verabschiedete das EU-Parlament strengere Klimaziele bis zum Jahr 2030. Für die Länder bedeutet das, dass sie noch stärker auf geringere Emissionen im Verkehrssektor pochen müssen. Nachhaltige und umweltfreundliche Antriebe braucht es somit dringender als je zuvor.

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Doch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will dabei niemandem auf die Füße treten – und fährt deshalb einen schwammigen Kurs.

Scheuer: Kaum Verpflichtungen und Verbote

Eine Experten-Kommission der Bundesregierung legte bereits ihre Vorschläge zur Verringerung der Schadstoffbelastung durch den Verkehr vor. Doch Andreas Scheuer orientiert sich an diesen offenbar kaum. Dem "Spiegel Online" liegt wohl ein Papier vor, das die Pläne des Verkehrsministers beschreibt.

Wie das Magazin berichtet, lässt das Dokument allerdings konkrete Vorschläge vermissen. Vielmehr konzentriert sich Scheuer wohl darauf, Verbote zu vermeiden. Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen lehnt er deutlich ab, genau wie höhere Steuern auf Brennstoffe wie Benzin und Diesel.

Statt einer Quote für Elektroautos und einem möglichen Bonus-Malus-System setzt der Verkehrsminister weiter auf die bisherigen Maßnahmen zum Umstieg auf elektrische Antriebe. Der Ausbau der Infrastruktur sowie die Förderung beim Kauf eines Elektroautos reichen für Scheuer aus. Die Bürger sollen selbst die Initiative ergreifen und so zwischen neun und 13 Tonnen CO2 einsparen.

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Saubere Lkw und alternative Kraftstoffe

Ohne gesetzlich strenger geregelte Einsparungen beim CO2-Ausstoß geht es aber dennoch nicht, das ist auch Andreas Scheuer klar. Eine Verringerung der Treibhausgases in Höhe von rund 19 Tonnen soll deshalb über den Lkw-Verkehr erfolgen. Dafür sollen sauberere Laster sorgen – zu großen Teilen durch alternative Antriebe und eine gestaffelte Maut.

Alternative Kraftstoffe spielen in den Überlegungen des Verkehrsministers ohnehin eine große Rolle. Sie sollen empfindlich zum Klimaschutz beitragen und ganz nebenbei den Verbrennungsmotor retten. Aus dem Bundesumweltministerium gab es zu solchen Kraftstoffen allerdings bereits Kritik. Auch große Konzerne wie VW sprachen sich bereits dagegen aus.

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