Elektromobilität

Grünen-Fraktion: Verbrenner-Verbote ab 2030 gefordert

von
Thomas Pitscheneder

Keine neuen Verbrenner in Deutschland ab dem Jahr 2030? Wenn es nach der Bundesfraktion Bündnis 90/Die Grünen geht, ist das schon bald Realität.

Blick auf eine große Straße mit vielen Autos
Ein Verkehr ohne Autos, die mit fossilen Brennstoffen fahren – das ist das Ziel der Grünen. Im Jahr 2030 soll die Grundlage dafür geschaffen sein. Foto: Getty Images/iStockphoto

Das erfahren Sie gleich:

  • Welche Länder bereits Verbote für Verbrenner planen
  • Warum die Grünen das auch in Deutschland fordern
  • Wer sich gegen eine solche Regelung wehrt

Europa ist weiter auf dem Weg in eine möglichst schadstoffarme Zukunft. Damit das gelingt, müssen die Länder allerdings an einem Strang ziehen. Beim Umgang mit klassischen Verbrennungsmotoren herrscht jedoch noch Uneinigkeit. Staaten wie Frankreich, Norwegen und Dänemark planen komplette Verbote für Autos mit Benziner und Diesel. Die Bundesregierung will davon bisher noch nichts wissen.

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Ein neuer Vorstoß der Bundesfraktion Bündnis 90/Die Grünen soll das Thema wieder in den Fokus rücken.

Grüne wollen Verbrenner ab 2030 verbieten

Deutschland braucht einen Wandel des Verkehrs von mit fossilen Brennstoffen betriebenen Motoren hin zu umweltfreundlichen Antrieben. Dem scheinen sich Die Grünen sicher zu sein. In dem neuen Thesenpapier "Plan E" legen sie dar, mit welchen Mitteln sie den Umstieg forcieren wollen. Einer der elf Punkte besagt dabei: "Der Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor muss gesetzlich festgelegt werden."

Genauer sollen ab dem Jahr 2030 ausschließlich abgasfreie Autos eine Zulassung erhalten. Damit wären auch alternative Brennstoffe mit besserer Umweltbilanz aus dem Rennen. Stattdessen will sich die Bundestagsfraktion komplett auf die Elektromobilität konzentrieren.

Das sind die weiteren Punkte des Papiers

Die passende Ladeinfrastruktur ist ein wichtiger Punkt bei der Verbreitung von Elektroautos. Auch diesen wollen Die Grünen stärken. Sie fordern die Verdopplung der Investitionen auf 600 Millionen Euro – um die geplanten 100.000 Ladestellen bis 2020 zu schaffen. Außerdem sollen die durch vereinheitlichte Systeme für jeden Nutzer zugänglich sein.

Bürokratische Hürden sollen in Zukunft kleiner sein, etwa bei der Schaffung von Lademöglichkeiten in Mietobjekten. Fehlanreize wie die bisher nur wenig genutzte Kaufprämie wollen die Grünen durch ein Bonus-Malus-System ersetzen. Gleichzeitig soll die Förderung von Dieseln ein Ende nehmen.

Staatliche Einrichtungen sollen ein Vorbild sein und ihre Flotten mit elektrischen Autos ausstatten – bis 2025 sogar vollumfänglich. Die Anschaffung von Nutzfahrzeugen mit Elektromotor sei ebenfalls zu fördern. Das gilt auch für Busse und Bahnen, die aktuell noch mit umweltschädlicheren Antrieben unterwegs sind.

Um Beschäftigten im Automobilsektor eine beruflich gesicherte Zukunft zu ermöglichen, soll es Weiterbildungsmöglichkeiten geben. So könnten große Teile der Belegschaften künftig etwa in der Batteriezellenfertigung arbeiten. Die solle in Zukunft auch am Industriestandort Deutschland erfolgen.

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Gegenwehr aus Politik und Industrie

Begeistert von einem Verbot von Verbrennern sind andere Parteien aber wohl nicht. Die SPD äußerte bereits ihre Ablehnung solcher Pläne. Ein Verbot sei nicht nötig, weil die Motoren in gut zehn Jahren kaum noch eine Rolle auf dem Markt spielen dürften. Außerdem sei es den Herstellern überlassen, welche Technik sie für eine geringere Schadstoffbelastung einsetzen. Das könnten Batterien sein, aber auch umweltfreundliche Kraftstoffe.

Große Automobilkonzerne und Zulieferer warnen schon länger vor einem kompletten Umstieg auf Elektroautos. Laut ihnen gehen damit wertvolle Arbeitsplätze verloren – manches Unternehmen müsste sogar den Betrieb einstellen.

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