Elektromobilität

Dieselfahrverbot: Nach Hamburg folgen Stuttgart und Frankfurt

von Leonie Butz

Die Luft wird immer dünner: Aufgrund zu hoher Stickoxid-Werte denken immer mehr Städte über ein Dieselfahrverbot nach – zum Teil für die ganze Stadt.

Ein Stau in Hamburg – die Hansestadt führte als erste ein Dieselfahrverbot ein.
Zu hohe CO2-Werte veranlassen immer mehr Städte zu drastischen Maßnahmen: Dieselfahrverbote sind eine davon. Foto: Shutterstock / Canetti

Das erfahren Sie gleich:

  • Warum das oberste deutsche Verwaltungsgericht entschied, dass ein Dieselfahrverbot zulässig ist
  • Welche Städte nach Hamburg über ein Fahrverbot für Diesel nachdenken
  • Wie eine blaue Plakette neuere Diesel-Autos vor einem drohenden Fahrverbot bewahren könnte
  • Was es darüber hinaus zum Dieselfahrverbot zu wissen gilt – Antworten auf die wichtigsten Fragen

Der 27. Februar 2018 gilt als Wendepunkt für Autofahrer in ganz Deutschland. Denn mit dem Urteil des obersten deutschen Verwaltungsgerichts in Leipzig ist hierzulande ein Fahrverbot für Dieselautos offiziell zulässig.

Weitergedacht

Nachhaltige Mobilität – wie geht das?

Mehr erfahren bei Audi

Mit dem Urteil bestätigte das Gericht, dass ein Dieselfahrverbot als zulässiges Mittel im Kampf gegen die Stickoxid-Belastung gilt – und dass dieses Verbot auch ohne eine bundesweite Regelung in den Städten Anwendung finden darf. Es geht also nicht um ein verpflichtendes Fahrverbot für Städte und Kommunen, sondern um grünes Licht bei dem Verbot – im Zuge der Luftreinhaltepläne der einzelnen Städte und Kommunen.

Aber welche Städte könnten von dem Fahrverbot betroffen sein? Warum ist es überhaupt zu diesem radikalen Schritt gekommen? Was müssen Diesel-Fahrer jetzt beachten? Inwiefern profitiert die Elektromobilität von dem Verbot? Und welche neuen Ergebnisse brachte der Diesel-Gipfel der Regierung? Wir klären die wichtigsten Fragen.

Diesel-Gipfel: Bundesregierung mit neuem Fahrplan

In der Nacht auf Dienstag, den 2. Oktober 2018, einigten sich die Koalitionspartner auf einen Fahrplan zum Thema Diesel. Im Fokus stand dabei, besonders betroffene Städte sauberer zu gestalten. Die gute Nachricht für Diesel-Fahrer: Die Bundesregierung bemüht sich darum, weitere Fahrverbote zu vermeiden. Was das für die einzelnen Gebiete bedeutet, ist noch nicht klar.

Wer mit seinem Diesel auch weiterhin uneingeschränkt durch Innenstädte fahren möchte, kann auf eine Hardware-Nachrüstung zurückgreifen. Allerdings ist die nur bei Fahrzeugen mit Euro 5 möglich und nicht in allen Fällen geeignet. Die Kosten sollen die nachrüstenden Unternehmen tragen. Weil die Systeme noch in der Entwicklungsphase stecken, ist nicht vor 2020 mit einem Einbau zu rechnen.

Vielmehr drängt die Regierung auf ein Tauschprogramm der Hersteller. Sie sollen in den kommenden Monaten Umstiegsprämien und attraktive Rabatte anbieten, um Besitzer eines Euro-5- oder Euro-4-Diesels zum Wechsel zu bewegen. Sie sollen nicht nur für Neufahrzeuge, sondern auch für Gebrauchtwagen gelten.

Wir können den Bürgern in den besonders betroffenen Städten attraktive Tauschangebote machen. Dazu kommen noch interessante Leasingmodelle.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)

Die speziellen Angebote soll es in den 14 besonders betroffenen Großstädten Hamburg, München, Köln, Stuttgart, Düsseldorf, Bochum, Kiel, Heilbronn und Reutlingen sowie den Städten Ludwigsburg, Düren, Backnang und Limburg an der Lahn geben. Auch weitere Städte mit drohenden Fahrverboten, wie etwa Frankfurt am Main, sollen an der Aktion teilnehmen. Bewohner angrenzender Landkreise sowie Berufspendler profitieren ebenfalls von den Wechsel-Prämien.

Hamburg führte Dieselfahrverbot als erstes ein

In Hamburg trat am 31. Mai 2018 das erste Dieselfahrverbot Deutschlands in Kraft. Fortan gelten an zwei Straßen Durchfahrtsverbote für Dieselfahrzeuge, die nicht der Abgasnorm 6 entsprechen.

Die Sperrungen betreffen Teilstrecken der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße. Aus dem Hamburger Luftreinhalteplan geht hervor, dass ein 580 Meter langer Streckenabschnitt – zwischen Julius-Leber-Straße bis Holstenstraße – der Max-Brauer-Allee nur noch von Euro-6-Diesel befahren werden darf.

Anwohner des Abschnitts sowie deren Besucher, dort arbeitende Berufspendler, Liefer- und Rettungsfahrzeuge, Taxis (sofern sie Fahrgäste abholen oder absetzen), Müllwagen und Busse des ÖPNV sind von dem Verbot allerdings befreit.

Das Dieselfahrverbot auf der Stresemannstraße erstreckt sich über eine 1,6 Kilometer lange Strecke: von Kaltenkircher Platz bis Neuer Pferdemarkt. Dieses gilt aber ausschließlich für Diesel-LKW. Diesel-PKW können die Stresemannstraße auch nach dem 31. Mai weiterhin ohne Umleitung durchfahren.

Parallel zum Fahrverbot hat die Stadt Hamburg einen Fragenkatalog veröffentlicht, der Antworten rund um das Pilotprojekt bereithält, auch zu einer Ausweitung des Verbots:

Mit dem Luftreinhalteplan wurden nach sorgfältiger Abwägung nur diese beiden Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge beschlossen.

aus dem Fragenkatalog der Stadt Hamburg

Erste Kontrollen und Kritik am Konzept

Knapp drei Wochen hatten die Dieselfahrer Zeit, um sich an das Fahrverbot zu gewöhnen. In dem Zeitraum vom 31. Mai bis 20. Juni räumte die Stadt zunächst eine Übergangszeit ein.

Am Donnerstag, dem 21. Juni 2018, war es mit der Gutmütigkeit bei einer ersten Kontrolle von 50 Lkw vorbei. Bei einer ersten Pkw-Großkontrolle der Hamburger Polizei am 25. Juni mussten 255 Fahrzeugführer ihre Papiere vorzeigen. 65 von ihnen erfüllten dabei nicht die erforderliche Euro-Norm 6 und verstießen damit gegen das Dieselfahrverbot.

Seit Inkrafttreten des Fahrverbots hat die Polizei in Hamburg inzwischen 603 Pkw und Lkw in insgesamt vier Großkontrollen durchgeführt (Stand: 23. Juli 2018). Dabei erwischte sie 173 Dieselfahrer, die gegen das Fahrverbot verstoßen hatten – also etwa jeder dritte.

Bei Missachtung des Verbots wird ein Bußgeld von 20 bis 25 Euro für PKW und 75 Euro für LKW fällig. Auch in Zukunft will die Polizei weitere Kontrollen durchführen, wann und in welchem Umfang verriet sie nicht.

Fehlende Plakette erschwert Kontrolle

Da es bislang keine Plakette gibt, die Euro-6-Diesel von anderen unterscheiden lässt, wird die Polizei bei den Kontrollen zudem darauf angewiesen sein, auch die Fahrzeugpapiere zu kontrollieren.

Darüber hinaus ist auch nicht abzusehen, wie oft die Polizei die Einhaltung der Verbote kontrollieren wird. Gegenüber der Welt am Sonntag hatten die Polizeigewerkschaften bereits im Vorfeld geäußert, dass es “keine Kapazitäten bei der Polizei gebe, um Fahrverbote zu überwachen.”

Auch der ADAC spricht sich gegen derartige Dieselfahrverbote aus. Christian Hieff, Sprecher des ADAC Hansa, äußerte gegenüber der Zeit Bedenken an der Umsetzbarkeit: "Sie sehen einem Auto von außen eben nicht an, ob es die Euro 5 oder 6 Norm erfüllt."

Als Alternative zum Dieselfahrverbot schlägt der Automobil-Club deshalb technische Nachrüstungen bei den betroffenen Autos vor

Stuttgart und Frankfurt: Weitere Städte erwägen Dieselfahrverbot

Nicht nur in Hamburg ist das Dieselfahrverbot als Maßnahme gegen die Feinstaubbelastung ein Thema. 34 Städte und Stadtteile hat die DUH aufgrund der Nichteinhaltung vorgegebener Grenzwerte inzwischen angeklagt.

Dieselfahrverbote in deutschen Städten

  • Stadt
  • Bereich
  • Betrifft Dieselfahrzeuge ab
  • Tritt in Kraft ab
  • In Verhandlung
  • Bußgeld bei Missachtung
  • Hamburg
  • Zwei Teilstrecken
  • Euro‑Abgasnorm 5 und schlechter
  • Seit 31. Mai 2018
  • -
  • Pkw: 20 Euro; Lkw: 75 Euro
  • Stuttgart
  • Innenstadt (Umweltzone)
  • Euro‑Abgasnorm 4 und schlechter; ab Herbst 2019 eventuell auch Euro‑Norm 5
  • Ab 1. Januar 2019
  • -
  • 80 Euro
  • Frankfurt
  • Innenstadt (Umweltzone)
  • Euro‑Abgasnorm 5 und schlechter
  • Ab 1. Februar 2019 (Euro 4), ab 1. September 2019 (Euro 5)
  • -
  • Noch offen

Neben Hamburg ist ein Fahrverbot auch in Stuttgart und Frankfurt beschlossen. Weitere Städten werden ergänzt, sobald konkrete Informationen vorliegen (Stand: 2. Oktober 2018).

Diese Städte prüfen bereits Fahrverbote

In Köln will eine Arbeitsgruppe zunächst beobachten, inwieweit sich die Straßensperrungen in Hamburg auf die dortige Stickstoffbelastung auswirken. Außerdem ist auch in der Rheinmetropole die Frage noch nicht beantwortet, wer ein mögliches Fahrverbot kontrollieren soll, ob es eine neue Umweltzone oder Sperrungen in einzelnen Abschnitten wie in Hamburg geben könnte.

In Baden-Württembergs Hauptstadt Stuttgart laufen bereits die Vorbereitungen zu geplanten Fahrverboten. Ab dem 1. April 2019 treten sie dann in Kraft. Das Gebiet umfasst die gesamte innerstädtische Umweltzone.

Seit Anfang Juni ist zumindest eine Maßnahme beschlossen: Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge tritt dort ab 1. Januar 2019 in Kraft. Dies hatte die grün-schwarze Landesregierung am 28. Juni bekannt gegeben und am 11. Juli offiziell bestätigt. Der Entscheidung vorausgegangen war eine Klage der DUH.

Geplant ist ein in Deutschland erstes stadtweites Fahrverbot in zwei Stufen. Ab 1. Januar 2019 sind zunächst alle Diesel bis einschließlich Euro-Norm 4 betroffen, die zu dem Zeitpunkt mindestens acht Jahre alt sind. Die Idee, Benziner bis Euro-Norm 2 ebenfalls zu verbieten, wurde indes verworfen. Sie dürfen auch weiterhin ab dem 1. Januar durch Stuttgart fahren.

Auch in Frankfurt sind ab Februar 2019 Dieselfahrzeuge der Euro-Norm 4 aus der Innenstadt ausgeschlossen. Im September 2019 gilt das Verbot dann ebenfalls für Autos mit Euro 5.

Ebenfalls zum 1. Januar 2019 könnte ein Fahrverbot in Aachen Realität werden. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits. Nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Bundesland Nordrhein-Westfalen hat die Stadt Aachen noch bis Ende des Jahres Zeit die Stickoxid-Grenzwerte mit anderen Maßnahmen zu erreichen. Ansonsten droht das Fahrverbot, so entschied das Aachener Verwaltungsgericht.

Auch in Niedersachsens Hauptstadt Hannover ist die Einführung eines Fahrverbots im Gespräch. Aktuell erarbeitet die Stadt einen neuen Luftqualitätsplan, nachdem ein erster Entwurf gescheitert war. Denn auch hier verlangt die DUH, dass der Luftreinhalteplan "die erforderlichen Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung der Luftverunreinigung festlegt".

Intern diskutiert die Stadt bereits seit längerem über mögliche Fahrverbote. Aus einem ersten Entwurf des Luftqualitätsplan geht hervor, dass andere Maßnahmen, wie die Förderung von Elektromobilität und Radverkehr, "zu keiner deutlichen Minderung der Stickstoffdioxidbelastung in den Hauptverkehrsstraßen führen."

Ob Hannover dem Vorbild Hamburgs folgen könnte und nur einzelne, besonders belastete Straßen sperrt oder im gesamten Bereich der heutigen Umweltzone, steht derzeit noch zur Disposition.

Der Streit um die blaue Plakette

Eine blaue Plakette, die Umweltverbände bereits seit Jahren fordern, könnte durch das Urteil eine entscheidende Rolle spielen. Damit ließen sich ältere Dieselfahrzeuge von neuen Dieselautos unterscheiden, die der Abgasnorm Euro 6 entsprechen; diese Autos wären von dem Fahrverbot ausgenommen. Ebenfalls in den Fokus rückt eine Nachrüstungsmöglichkeit für alte Dieselautos.

In der Politik herrscht zum Thema blaue Plakette Uneinigkeit. Auf der einen Seite steht das Umweltbundesamt und dessen Präsidentin Maria Krautzberger. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, fordert sie zwei blaue Plaketten für Dieselfahrzeuge – und somit ein zweistufiges System für die Diesel-Kennzeichnung.

Mit zwei unterschiedlichen Plaketten könne viel besser die Abgasnorm unterschiedlicher Diesel-Modelle abgebildet werden. Nachgerüstete Euro-5-Diesel und Euro-6-Modelle sollten eine hellblaue Plakette erhalten.

Modelle der neuen Abgasstufe Euro 6d-TEMP oder Euro 6d, die noch emissionsärmer sind, sollten hingegen mit einer dunkelblauen Plakette ausgestattet werden. So ließen sich unterschiedliche Sperrzonen für Diesel-Autos einrichten.

Ein Verkehrsschild weist Dieselfahrer darauf hin, dass sie hier nicht durchfahren dürfen.
Für Dieselfahrzeuge geht's hier nicht weiter. In Hamburg beschränkt sich das Verbot auf zwei Teilstrecken. Foto: Shutterstock / Andreas Krumwiede

Doch die große Koalition traf im Rahmen des Diesel-Gipfels die Entscheidung, dass eine solche Plakette nicht notwendig ist. Stattdessen wolle die Regierung sicherstellen, dass die Verkehrsüberwachungsbehörden auf das Zentrale Fahrzeugregister zugreifen können. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zeigte sich bei der Pressekonferenz zu den Beschlüssen erleichtert: "Die unsägliche Diskussion ist beendet."

Warum gibt es das Fahrverbot?

In vielen Kommunen in Deutschland überschreitet die Luftqualität die Schadstoff-Grenzwerte, die als unbedenklich gelten. Stickoxide, also Gase, die in höherer Konzentration giftig sind, können Atemwege und Augen reizen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Lungenprobleme auslösen.

Eine Studie des Umweltbundesamtes zeigte, dass pro Jahr rund 6000 Menschen in Deutschland an Herz-Kreislauf-Erkrankungen als Folge von Stickoxid-Belastungen sterben. In knapp 70 Städten in Deutschland ist die Belastung durch die giftigen Gase zu hoch.

Bereits seit Jahren laufen deshalb Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Mitte Mai hatte zudem die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen zu hoher Stickstoffdioxidwerte verklagt.

Konkreter Anlass für das jetzige Urteil des obersten Verwaltungsgerichts waren Richtersprüche der Verwaltungsgerichte Stuttgart und Düsseldorf. Beide Gerichte hatten nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Behörden der beiden Städte zu verschärften Plänen verurteilt, um die Grenzwerte einzuhalten.

Im Urteil des Stuttgarter Gerichts hieß es, dass ein Dieselfahrverbot die effektivste Maßnahme sei. Denn nach Angabe des Umweltamtes sind Dieselautos für 72,5 Prozent der Stickoxid-Belastung verantwortlich. Der Gesundheitszustand sei stärker zu gewichten als die Interessen von Dieselfahrern.

Überschreitung der Luftqualitätsgrenzwerte

  • Stadt
  • Überschreitung NO2 (40 μg/m3) 2017
  • Aachen
  • 46 μg/m3
  • Backnang
  • 53 μg/m3
  • Berlin
  • 49 μg/m3
  • Bielefeld
  • 47 μg/m3
  • Bochum
  • 51 μg/m3
  • Bonn
  • 48 μg/m3
  • Darmstadt
  • 52 μg/m3
  • Dortmund
  • 50 μg/m3
  • Düren
  • 58 μg/m3
  • Düsseldorf
  • 56 μg/m3
  • Essen
  • 50 μg/m3
  • Esslingen
  • 48 μg/m3
  • Frankfurt
  • 47 μg/m3
  • Freiburg
  • 49 μg/m3
  • Gelsenkirchen
  • 46 μg/m3
  • Hagen
  • 49 μg/m3
  • Halle (Saale)
  • 43 μg/m3
  • Hannover
  • 48 μg/m3
  • Heilbronn
  • 55 μg/m3
  • Kiel
  • 56 μg/m3
  • Köln
  • 62 μg/m3
  • Limburg
  • 58 μg/m3
  • Ludwigsburg
  • 51 μg/m3
  • Mainz
  • 48 μg/m3
  • Marbach
  • 55 μg/m3 (2016)
  • München
  • 78 μg/m3
  • Oberhausen
  • 49 μg/m3
  • Offenbach
  • 48 μg/m3
  • Oldenburg
  • 49 μg/m3
  • Paderborn
  • 46 μg/m3
  • Reutlingen
  • 60 μg/m3
  • Stuttgart
  • 73 μg/m3
  • Wiesbaden
  • 50 μg/m3
  • Wuppertal
  • 57 μg/m3

Drohende Dieselfahrverbote: Diese Städte hat die DUH bislang verklagt (Stand: 2. Oktober 2018, Quelle: Deutsche Umwelthilfe).

Auch bei dem in Leipzig gefällten Urteil geht es eigentlich nur um diese konkreten Fälle. Trotzdem gibt es Städten und Kommunen – deren Stickstoffbelastung die Grenzwerte überschreitet – die Möglichkeit, ein eben solches Verbot zu verhängen. Bis sie die Verbote in ihre Luftreinheitspläne aufnehmen und umsetzen, kann es aber noch Wochen oder sogar Monate dauern. Sie könnten außerdem zeitlich oder räumlich begrenzt sein. Wie die Pläne final aussehen, ist bisher nicht abzusehen.

Was bedeutet das Verbot für Dieselfahrer?

Wie bereits erwähnt, ist das Verbot nicht bundesweit verpflichtend – trotzdem werden wohl einige Gemeinden bald ein Fahrverbot erlassen. Die am stärksten von Stickoxide (NOx) belasteten Städte stehen am meisten unter Druck, das Fahrverbot durchzusetzen.

Ganz vorne stehen dabei Stuttgart und München, die den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel jeweils um das Doppelte übersteigen. Aber auch andere Großstädte, die den Grenzwert weit überschreiten, sind Kandidaten für ein Dieselfahrverbot – insgesamt sind es 70.

Neben Privatfahrern sind auch Berufsfahrer von dem Verbot betroffen: So könnte es für Lieferanten oder Handwerker schwierig bis unmöglich werden, bestimmte innerstädtische Bereiche anzufahren. Vorausschauend haben bereits einige Unternehmen auf alternative Antriebe umgestellt. So fährt etwa die Deutsche Post bereits seit einigen Jahren mit elektrischen Lieferfahrzeugen.

Updates

Bleiben Sie zum Thema Elektromobilität immer informiert.

Kein Diesel – stattdessen Elektro?

In einigeneuropäischen Städten, wie London und Paris, ist das Fahrverbot zwar noch in einigermaßen weiter Ferne – es ist aber ebenfalls bereits beschlossen. Auch hierzulande nahm kurz vor dem Urteil die Unterstützung in der Bevölkerung zu. Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov gaben 43 Prozent der Befragten an, dass sie das Fahrverbot für "gut" oder sogar "sehr gut" hielten.

Das Fahrverbot öffnet möglicherweise den alternativen Antrieben die Tür. Neben Hybridautos könnte vor allem die Elektromobilität von dem Urteil profitieren. Ob das Verbot tatsächlich den gewünschten Effekt hat und wie es letztlich umgesetzt wird, bleibt aber erst einmal abzuwarten.

aio PLUS — diese Auszeichnung tragen nur unsere Premium-Artikel. Ausgewählt von der Redaktion. Und kostenlos für Sie.

Auch interessant

Diese Website verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie dem zu. Um mehr über die von uns verwendeten Cookies zu erfahren und wie man sie deaktiviert, können Sie unsere Cookie-Richtlinie aufrufen.

Schließen