Leben

Bundesverkehrs­ministerium: Das sind seine Aufgaben

von
Michael Penquitt

Das Bundesverkehrsministerium stand in den vergangenen Jahren oft in der Kritik. Doch wofür ist der Verkehrsminister zuständig und wie arbeitet die Behörde?

Der Sitz des Bundesverkehrsministeriums in Berlin.
Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat einen Sitz in Berlin und einen in Bonn. Foto: picture alliance / Arco Images

Das erfahren Sie gleich:

  • Welche Aufgaben dem Bundesverkehrsministerium zukommen
  • Für welche Geschäftsbereiche das BMVI zuständig ist
  • Welche Kritik dem Verkehrsminister entgegenschlägt

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, kurz BMVI, ist eines von aktuell 14 Bundesministerien der deutschen Bundesregierung. Wie die meisten anderen Ministerien verfügt es über zwei Dienstsitze – einen in Berlin und einen in Bonn. Insgesamt beschäftigt es derzeit etwa 1245 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dem BMVI sind 63 Behörden mit rund 25.000 Beschäftigten nachgeordnet.

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Verkehrsministerium soll eigenverantwortlich Lösungsvorschläge ausarbeiten

Seit März 2018 steht Andreas Scheuer von der CSU der Behörde als Bundesminister vor. Laut Bundeshaushalt 2019 stehen ihm bei seiner Arbeit knapp 30 Mrd. Euro zur Verfügung. Das ist im Bundeskabinett das drittgrößte Volumen nach dem Arbeits- und dem Verteidigungsministerium. Innerhalb der von der Bundeskanzlerin für die gesamte Regierungspolitik festgelegten Richtlinien, die zu großen Teilen im Koalitionsvertrag festgehalten werden, leitet der Minister sein Ressort und verwaltet damit auch die Finanzen in eigener Verantwortung.

Die wichtigste Aufgabe eines jeden Ministeriums ist es, neue Gesetze anzustoßen und die Gesetzesvorschläge zu erarbeiten, ehe die Bundesregierung sie zunächst dem Bundesrat und anschließend dem Bundestag zur Abstimmung vorlegt. Die Erarbeitung solcher Entwürfe geschieht in enger Abstimmung mit Interessenverbänden und den übrigen Ministerien.

Verkehrsminister Andreas Scheuer.
Andreas Scheuer hat den Posten des Verkehrsministers seit März 2018 inne. Foto: picture alliance/dpa

Ausgaben seit dem Diesel-Skandal stark gewachsen

Welches Thema in die Verantwortung welches Ressorts, sprich Ministeriums, fällt, ist nicht immer eindeutig zu bestimmen. Bei Fragen rund um die Diesel-Krise muss das Verkehrsministerium beispielsweise eng mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zusammenarbeiten.

Konkret ist das BMVI für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes zuständig – das beinhaltet alle Fern- und Wasserstraßen, das Eisenbahnnetz und die Luftverkehrswege – sowie für die flächendeckende Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen. Zugleich ist die Behörde in den vergangenen Jahren unter anderem wegen der besagten Verfehlungen der Autohersteller stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Das schlägt sich auch im Bundeshaushalt nieder: Während der Gesamthaushalt der Bundesregierung seit 2015 um knapp 19 Prozent gewachsen ist, verbucht das BMVI 2019 fast 27 Prozent mehr Ausgaben als noch vor vier Jahren.

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Viele Herausforderungen für Verkehrsminister Scheuer

Der Fokus auf den Autoverkehr habe dazu geführt, dass die Politik die Belange der Deutschen Bahn und die Infrastruktur auf der Schiene vernachlässigt habe – so heißt es von einigen Kritikern. Auch würden die Beziehungen zur Automobilbranche sie daran hindern, Hersteller von Diesel-Autos zu Hardware-Nachrüstungen zu verpflichten, um endlich für saubere Luft in deutschen Großstädten zu sorgen.

Zuletzt hat Scheuer zudem bekanntgegeben, dass die umstrittene Pkw-Maut im Herbst 2020 eingeführt werden soll. Die Vorbereitungen dafür laufen, obwohl noch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu der Sache aussteht. Und auch der Ausbau der digitalen Infrastruktur geht für viele nicht schnell genug voran. Sie bemängeln, dass lediglich 8,5 Prozent der deutschen Haushalte ans Glasfasernetz angeschlossen sind.

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